CDU-Stadtverband Marl

Haushaltsklausur der CDU Fraktion

Zur Haushaltsklausur traf sich die CDU Fraktion Marl, diesmal in der herbstlichen Stille und Ruhe, im Konferenzzentrum der LWL-Klinik in Marl-Sinsen. Am Freitagnachmittag wurden durch die Beigeordnete Dr. Babara Duka und den Kämmerer Michael Dinklage die Haushaltszahlen der Verwaltung erläutert.
Dabei wurde erkennbar, dass sich die Belastung durch Transferkosten für Kreis und LWL deutlich erhöhen und dies zur Nichterfüllung der angestrebten Haushaltspläne führt. Bevor die CDU Fraktion in die Detailberatung ging, stellte der Kaufmännische Leiter der LWL Klinik Herr Eltrop die Klinik und den Psychiatrieverbund des LWL vor. Der LWL ist Hauptgrund für die gefährdeten städtischen Haushalte im Kreis durch seine dramatisch erhöhten Haushaltszahlen für 2017. Dies gilt nicht für den Psychiatrieverbund, der ohne Mittel aus dem LWL Haushalt auskommen muss. Die Jugend und Sozialkosten explodieren Jahr für Jahr. Die Diskussion muss sich deshalb gerade mit Lösungen in diesen Fachbereichen beschäftigen. Das hier die örtliche Politik wenig regulieren kann ist leider wahr, hier sind eher andere politische Ebenen zwingend in die Verantwortung zu nehmen. Deshalb werden die Mitglieder der CDU Fraktion Marl, die im Kreistag und der Landschaftsversammlung sind, sich auch für entsprechende Entlastungen der jeweiligen Haushalte einsetzen. Die CDU Fraktion widmete sich in ihren Diskussionen deshalb auch schwerpunktmäßig den Themen Sanierungen und Investitionen. Dass es in Marl ein Defizit in der Generierung von Fördermitteln gibt, ist am Beispiel der Förderung von Innovation City, ausgiebig diskutiert worden. Keine Akquirierung von Fördermittel ohne Sinn, sondern gezielt dort, wo nutzbringend Projekte erfolgreich auf den Weg zu bringen sind, das muss das Ziel sein. Für die CDU Fraktion sind die Bereiche Schulsanierung und Ausstattung, Stadtteilentwicklung (hier nicht nur Stadtkern, sondern auch Hüls) wichtige Themen, die einer Weichenstellung im Haushalt bedürfen.